Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der WebMax UG (haftungsbeschränkt)
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen der WebMax UG (haftungsbeschränkt) und ihren Kunden, unabhängig von der Art und dem Umfang der Leistungen im Rahmen laufender und zukünftiger Geschäftsverbindungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der WebMax UG (haftungsbeschränkt) nicht ausdrücklich widersprochen wird. Mündliche, telefonische oder textförmliche (E-Mail) Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung seitens der WebMax UG (haftungsbeschränkt).
2. Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote der WebMax UG (haftungsbeschränkt) sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass sie seitens der WebMax UG (haftungsbeschränkt) schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Die Angebote dienen allein als Offerte an den Kunden zur Beauftragung der WebMax UG (haftungsbeschränkt), deren Annahme sie sich vorbehält. Ein Vertrag kommt erst durch Bestätigung der Beauftragung zustande. Die Auftragsbestätigung bedarf der Schriftform.
3. Preise
Jede Preisangabe, insbesondere diejenigen der Auftragsbestätigung, sind freibleibend. Sie verstehen sich, sofern nicht explizit hervorgehoben, zuzüglich der gesetzlichem Mehrwertsteuer. Unabhängig davon behält sich die WebMax UG (haftungsbeschränkt) vor, im Falle von Änderungen und/oder Erweiterungen des bestätigten Angebots, diese zusätzlichen Leistungen gemäß dem jeweils gültigen Honorarsatz zu berechnen.
4. Lieferung und Termine
Jeder von der WebMax UG (haftungsbeschränkt) genannter Liefertermin ist ein unverbindlicher Liefertermin, es sei denn, dieser Termin ist Teil des Angebotes und wird schriftlich bestätigt. Sollte der Kunde nach Auftragerteilung Änderungen und/oder Erweiterungen des Auftrages wünschen, verlängert sich der Liefertermin um den jeweils im Änderungs-/Erweiterungsangebot angegeben Zeitraum. Treten besondere Umstände ein, die der WebMax UG (haftungsbeschränkt) eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen und diel diese nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Sollte die WebMax UG (haftungsbeschränkt) an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder einem ihrer Lieferanten, gehindert werden, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzten kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder aus sonstigen nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der WebMax UG (haftungsbeschränkt) nicht zu vertretenden Umständen zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die WebMax UG (haftungsbeschränkt) nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist zur Lieferung nicht einhält. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Wird der WebMax UG (haftungsbeschränkt) die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht befreit.
5. Zahlung und Verzug
Die WebMax UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, auch Teilleistungen (so genannte Meilensteine) zu berechnen. Rechnungen sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Kommt der Kunde mit seiner fälligen Zahlung mehr als 7 Tage in Verzug, so ist die WebMax UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
6. Patent- und Urheberrechte
Die WebMax UG (haftungsbeschränkt) bleibt, soweit nichts anders vertraglich geregelt ist, Inhaberin aller Urheber-, und Nutzungsrechte an der dem Kunden überlassenen Software einschließlich der gesamten Dokumentation. Die Weitergabe einer durch die WebMax UG (haftungsbeschränkt) entwickelten Software, eines Konzeptes bzw. der diesem zugrundeliegenden Entwürfe an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung, die schriftlich zu erfolgen hat, nicht gestattet.
7. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der WebMax UG (haftungsbeschränkt) gelieferten Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche Eigentum der WebMax UG (haftungsbeschränkt). Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist ist auf 12 Monate beschränkt und beginnt mit der Übergabe der Software bzw. der Hardware (Geräte) zur Prüfung. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Software bzw. Hardware (Geräte) unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel anzuzeigen.
9. Haftung
Die WebMax UG (haftungsbeschränkt) haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Die WebMax UG (haftungsbeschränkt) steht auch für solche Schäden ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ein, sofern sie grob fahrlässig und vorsätzlich bei der Vertragserfüllung begangen wurden. Bei einfacher Fahrlässigkeit kommt eine Haftung nur dann in Betracht, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden und der Schaden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar war. In diesem Fall ist die Schadenssumme auf die Hälfte der Lizenzvergütung der betreffenden Vertragssoftware bzw. bei Service- und Wartungsleistung auf die Hälfte der im letzten Kalenderjahr berechneten Servicevergütung begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für Rechtsverletzungen, die mit Hilfe der zur Verfügung gestellten Software bzw. Hardware (Geräte) seitens des Kunden begangen werden, haftet die WebMax UG (haftungsbeschränkt) nicht. Der Kunde hält die WebMax UG (haftungsbeschränkt) diesbezüglich von möglichen Ansprüchen Dritter frei. Sämtliche Kosten, die der WebMax UG (haftungsbeschränkt) dadurch entstehen, trägt der Kunde.
10. Aufrechnungsverbot
Sofern eine Forderung des Kunden gegen die WebMax UG (haftungsbeschränkt) nicht unbestritten ist oder nicht rechtskräftig festgestellt wurde oder, falls sie bestritten wurde, nicht entscheidungsreif ist, so ist die Aufrechnung mit Ansprüchen der WebMax UG (haftungsbeschränkt) gegen den Kunden ausgeschlossen.
11. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der WebMax UG (haftungsbeschränkt) und den Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Der Erfüllungsort ist Köln. Der Gerichtstand ist Köln.
12. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Vertragsbedingungen oder daneben geltende individuelle Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die Vertragsparteien sind in diesem Falle verpflichtet, eine unwirksame durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksam gewordenen am nächsten kommt.
Hürth bei Köln, Dezember 2015